Nach den jüngsten Äußerungen von Präsident Trump, Vize-Präsident J.D. Vance und den bilateralen Gesprächen zwischen den USA und Russland gibt es viel Redebedarf in den europäisch-amerikanischen Beziehungen. Dazu gab es in dieser Woche Gelegenheit zum Austausch mit amerikanischen Gästen im Landtag.
Stefan Müller, Verbandspräsident und Vorstandsvorsitzender des Genossenschaftsverbands Bayern e.V. (GVB), traf sich zu einem Frühstückgespräch mit der Jungen Gruppe im Maximilianeum. Der GVB ist Interessen- und Prüfverband der bayerischen Genossenschaften, zu denen z.B. Volks- und Raiffeisenbanken, aber auch zahlreiche Unternehmen aus Branchen wie Landwirtschaft, Energie, Handel, Handwerk und Dienstleistungen gehören.
Millionen Deutsche haben nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs ihre Heimat verloren. Allein in Bayern fanden rund 1,9 Millionen Vertriebene eine neue Heimat – ein Bevölkerungszuwachs von über 26 Prozent. Die CSU-Landtagsfraktion hat mit ihrem Empfang „80 Jahre Flucht, Vertreibung, Deportation: Erinnerung – Gegenwart – Zukunft“ dieser Schicksale gedacht und eine Brücke geschlagen.
Der Arbeitskreis für kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport hatte die Gelegenheit, die beeindruckende Olympia-Schießanlage in Garching-Hochbrück zu besuchen. Durch das 40 Hektar große Gelände führten der 1. Landesschützenmeister Christian Kühn und der Geschäftsführer Alexander Heidel.
Einen Ausflug in den Dschungel konnten in dieser Woche die Abgeordneten unseres Arbeitskreises Wissenschaft und Kunst und der AG Medien wenigstens virtuell unternehmen.
Austausch der Arbeitskreise für Staatshaushalt und Finanzfragen, Wohnen, Bau und Verkehr sowie Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus mit dem Bayerischen Bauindustrieverband. Beim parlamentarischen Frühstück forderte die Bauwirtschaft eine klare Linie der Politik, denn die aktuellen Rahmenbedingungen würden den Wohnungsbau massiv ausbremsen.
Wie können wir Freiheit, Demokratie und Stabilität in der Welt wahren? Was bedeuten Ukraine-Krieg, Gaza-Konflikt und die chinesische Taiwan-Politik für unsere Weltordnung? Und wie wirkt sich die Zeitenwende auf Rüstungsindustrie und Truppenstandorte in Bayern aus? Diese und andere Fragen haben die CSU-Landtagsfraktion und zahlreiche geladene Gäste beim Wehrpolitischen Abend mit Professor Dr. Stephan Bierling von der Universität Regensburg und Andrea Rotter von der Hanns-Seidel-Stiftung diskutiert.
„Die gesetzliche Krankenversicherung steht an einem Scheideweg“, sagte Dr. Ralf Langejürgen, Vorstandsvorsitzender des BKK Landesverbandes Bayern. Er war Gast bei der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.
Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.
Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.
Austausch im Bayerischen Landtag mit dem polnischen Generalkonsul in München Rafal Wolski: Im Zentrum der Gespräche stand insbesondere der Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, aber natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen.
Am 23. Februar sind die Wählerinnen und Wähler in Deutschland aufgerufen, einen neuen Deutschen Bundestag zu wählen. Diese vorgezogene Bundestagswahl und die damit verbundenen Auswirkungen auf Bayern hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder deshalb auch in den Mittelpunkt seiner Grundsatzrede bei der Klausurtagung der CSU-Fraktion im oberfränkischen Kloster Banz gestellt.
Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.
Die Mitgliederversammlung des im Jahr 2010 gegründeten Freundeskreises Fregatte Bayern e.V. fand erneut im bayerischen Landtag statt.
Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.
Weil Armut jeden treffen kann: Unsere Abgeordneten haben die Münchner Tafel besucht. Seit 30 Jahren rettet der unabhängige Verein Lebensmittel und verteilt sie an Bedürftige.
Eine Delegation von CSU-Landtagsabgeordneten führte in Südafrika mit Alan Winde, dem Ministerpräsidenten der bayerischen Partnerprovinz Westkap, einen intensiven Austausch über die bald drei Jahrzehnte andauernde Partnerschaft. Geleitet wird die bayerische Delegation von Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, und von Holger Dremel, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.
Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.