Treffen der agrarpolitischen Sprecher der CDU-/CSU-Fraktionen
Im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche in Berlin trafen sich die agrarpolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen von CDU und CSU des Bundes und der Länder.
Im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche in Berlin trafen sich die agrarpolitischen Sprecher/-innen der Fraktionen von CDU und CSU des Bundes und der Länder.
Ministerpräsident Markus Söder blickte in seiner Grundsatzrede zunächst auf das arbeitsintensive und anspruchsvolle Jahr 2018 zurück und dankte den Fraktionsmitgliedern für ihren Einsatz bei der Landtagswahl. Besonders hob er hervor, dass die CSU mit der Koalitionsbildung in Rekordzeit und einem inhaltsstarken Koalitionsvertrag ein starkes Zeichen der Stabilität gesetzt habe.
Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst kam am 8. Januar 2019 unter seinem neuen Vorsitzenden Robert Brannekämper in der Hochschule München in der Lothstraße zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte der neuen Wahlperiode zu diskutieren.
„Wir packen’s an! Für Bayerns Zukunft“: Unter diesem Motto stand die traditionelle Winter-Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion vom 14. bis 17. Januar 2019 in Kloster Banz. Die Fraktionsmitglieder nutzten die erste Tagung der neuen Legislaturperiode, um den Gestaltungsauftrag der Wählerinnen und Wähler mit Leben zu füllen und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.
Homöopathie wird bei den Menschen immer beliebter. Das bestätigt auch eine Befragung von TNS Infratest, wonach nahezu jeder dritte Bundesbürger viel von homöopathischen Therapien hält.
„Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen“, so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
In der letzten Plenarsitzung vor Weihnachten hielt der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder seine erste Regierungserklärung nach der Landtagswahl. Migration, Klimawandel und nationalistische Tendenzen in der Staatengemeinschaft: Bayern sei durch weltweite Veränderungen stark gefordert. „Wir wollen ein Bayern, das stabil, menschlich, nachhaltig und modern ist. Dafür steht die Regierung. Denn Bayern ist es wert“, machte Söder im Plenum deutlich.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode konnte der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion den Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Helmut Dotzler, im Bayerischen Landtag begrüßen.
Auf der Tagesordnung der 4. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode steht die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, ein Gesetzentwurf über die Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung und die Besetzung von Gremien. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes der CSU-Landtagsfraktion hat am 28. November 2018 seine Arbeit aufgenommen. Unter der bewährten Leitung von Wolfgang Fackler, der zugleich zum Vorsitzenden des gleichnamigen Landtagsausschusses gewählt wurde, werden sich die bisherigen Mitglieder Max Gibis und Volker Bauer, sowie die neuen Abgeordneten Holger Dremel, Alfred Grob und Andreas Jäckel künftig für die Belange der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bayern einsetzen.
Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).
Klaus Holetschek, Mitglied der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Auf der Tagesordnung der 4. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen die Bestimmung der Stärke der Ausschüsse sowie Verteilung der Zahl der Ausschusssitze. Den Sitzungsablauf sowie das Plenarprotokoll finden Sie hier.
In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.
Auf der Tagesordnung der 3 Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode stand die Vorstellung und Vereidigung des neuen Kabinetts. Den Sitzungsablauf und das Plenarprotokoll finden Sie hier.
Drei Wochen nach der Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler heute im Bayerischen Landtag den Koalitionsvertrag unterzeichnet, der unter dem Motto „Für ein bürgernahes Bayern – menschlich, nachhaltig, modern“ die politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre vorgibt.
Auf der Tagesordnung der 1. und 2. Plenarsitzung der 18. Legislaturperiode standen die Konstituierung des neuen Landtags mit der Wahl des Landtagspräsidiums und des Ministerpräsidenten. Den Sitzungsablauf und die Plenarprotokolle finden Sie hier.
Bei MAN in München-Ludwigsfeld wurden am 30. Oktober die ersten neuen ungeschützten Transportfahrzeuge (UTF) an die Bundeswehr übergeben. Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag war beim Rollout durch Vorstandsmitglied Bernhard Seidenath vertreten.
Nein, sagt Manfred Ländner, Vorsitzender im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport im Bayerischen Landtag:
Nein, sagt Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: